COVID-19-Lockerungsverordnung & Schutzmaßnahmen

Stand, per 27.11.2020

Die Bundesregierung hatte zuletzt Anfang November einen „Teil-Lockdown“ verordnet, welcher dann ab 17. November nochmals verschärft wurde. Das rechtliche Werkzeug dazu ist die COVID-19- Notmaßnahmenverordnung, diese ersetzte die bisherige Schutzmaßnahmenverordnung. Weiterhin gelten wie bekannt u.a. ein Veranstaltungsverbot und einschneidende Ausgangsbeschränkungen. Zudem hat der Gesetzgeber per 27.11.2020 die bestehende Verordnung einer Novellierung zugeführt. Dabei wurden einige Normierungen im Gesetzestext nochmals präzisiert. Im Wesentlichen sind dies folgende Inhalte:

  • Verlängerung der Ausgangsbeschränkung bis 6. Dezember (§ 19 Abs. 2),
  • Klarstellung, mit wem der Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung zulässig ist (§ 1 Abs. 1 Z. 5)
  • Ergänzung, dass die Teilnahme an den Flächentests ein zulässiger Grund ist, das Haus zu verlassen (§ 1 Abs. 1 Z. 3c),
  • Klarstellung, dass die Teilnahme als Besucher an öffentlichen Gemeindevertretungssitzungen zulässig ist (§ 1 Abs. 1 Z. 6)
  • Verschärfung der Bestimmungen zu Aus- und Fortbildungen, die beruflich nicht unbedingt erforderlich sind (Hundeschule, Sprachkurse): Diese Dienstleistungen dürfen nur mehr gegenüber einer Person oder Personen aus demselben Haushalt erbracht werde, also keine Gruppenkurse (§ 5 Abs. 5 Z 8),
  • Körpernahe Dienstleistungen, die in der Betriebsstätte verboten sind, sind auch außerhalb dieser verboten. Der Friseur darf also auch nicht auswärts die Haare schneiden (§ 6 Abs. 5).

 

Weiterführende Infos zu COVID-19 gibt es wie bisher auf der Webseite des Landes Vorarlberg unter www.vorarlberg.at und im Internetauftritt des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz unter www.sozialministerium.at.

Die aktuelle Novelle zur Notmaßnahmenverordnung per 27.11.2020 (BGBL II Nr. 528/2020) gibt es hier im Download.

Soweit zur Info! Euer VVF-Team

Hinweis: vorhergehende und neuere Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Stand, per 01.11.2020

Es liegt eine aktuelle Verordnung (Stand 01.11.2020) des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz in zwei Erweiterungen betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden vor, die wir unseren Mitgliedsvereinen gerne, unten stehend, zum Download zur Verfügung stellen.

In dieser Verordnung sind weitere Themen für Veranstaltungen und Versammlungen geregelt.

Wir werden die Dokumente, sofern wieder eine neue Verordnung vorliegt, diesem Beitrag anfügen, so, dass immer die aktuellste Version verfügbar ist.

Euer VVF-Team

Hinweis: vorhergehende und neuere Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Stand, per 22.10.2020

Es liegt eine aktuelle Verordnung (Stand 22.10.2020) des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz in zwei Erweiterungen betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden vor, die wir unseren Mitgliedsvereinen gerne als Download zur Verfügung stellen. Download vom Stand 22.10.2020 (455) und Download vom Stand 22.10.2020 (Form 456)

In dieser Verordnung sind auch Themen für Veranstaltungen und Versammlungen geregelt.

Wir werden die Dokumente, sofern wieder eine neue Verordnung vorliegt, diesem Beitrag anfügen, so, dass immer die aktuellste Version verfügbar ist.

Euer VVF-Team

Hinweis: vorhergehende und neuere Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Stand, per 22.09.2020 und 14.09.2020

Die Bundesregierung hat zwischenzeitlich die gesamte und aktuelle Rechtsvorschrift der COVID-19-Lockerungsverordnung kundegemacht. Die entsprechende Verordnung kann im Anhang eingesehen werden. Die wichtigsten Änderungen für Veranstalter und Proben hier zusammengefasst und auch als Download vom Stand 14.09.2020 und Download vom Stand 22.09.2020.

Zusätzlich wurden auch die Corona Massnahmen bekannt gegeben, die je nach "Ampelfarbe" zu tragen kommen. Ein Klick auf die Ampelfarbe zeigt die Details zu den jeweiligen notwendigen Massnahmen.


Stand, per 14.09.2020

Corona Massnahmen gelb  Corona Massnahmen orange

 Corona Ampel Massnahmen

Hinweis: vorhergehende Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Stand, per 03.07.2020

Die Bundesregierung hat zwischenzeitlich die 6. & 7. Novelle der COVID-19-Lockerungsverordnung kundegemacht. Die entsprechende Verordnung kann im Anhang eingesehen werden. Die wichtigsten Änderungen für Veranstalter und Proben hier zusammengefasst und auch als Download.

Veranstaltungen

Veranstaltungen ohne fixe Sitzplätze mit mehr als 100 Personen bleiben bis 1. August untersagt. Veranstaltungen mit fixen Sitzplätzen sind mit bis zu 250 Personen in geschlossenen Räumen und 500 Personen im Freiluftbereich möglich. Für die Durchführung der Veranstaltung erforderliches Personal ist nicht einzurechnen.

Ab 1. August sind bis zu 200 Personen bei Veranstaltungen ohne fixe Sitzplätze möglich. Im August soll auch die Personenzahl bei fixen Sitzplätzen in geschlossenen Räumlichkeiten auf 500 und im Freiluftbereich auf 750 erhöht. Mit Bewilligung der Bezirkshauptmannschaft und einem COVID-19-Präventionskonzept ist dann auch eine weitere Erhöhung um jeweils 500 Personen möglich. Im September ist eine weitere Erhöhung für Veranstaltungen mit fixen Sitzplätzen vorgesehen.

Bei Veranstaltungen mit über 100 Personen (ab 1. August: über 200 Personen) ist ein COVID-19-Präventionskonzept mitsamt einem COVID-19-Beauftragten erforderlich. Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Kontaktnachverfolgung enthalten. Die Konzepte sind von der Bezirksverwaltungsbehörde stichprobenartig zu überprüfen. Das COVID-19-Präventionskonzept kann auch ein datenschutzkonformes System zur Kontaktnachverfolgung enthalten

Proben

Die sinngemäße Anwendung der Regeln der Sportausübung auf die Tänzer entfällt.

Schutzmaßnahmen

Für Veranstaltungen mit und ohne zugewiesene Sitzplätze in geschlossenen Räumen sowie im Freiluftbereich gelten die in § 10. definierten Maßnahmen der aktuellen COVID-19-Lockerungsverordnung. Wichtig der Hinweis, dass beim Betreten von Veranstaltungsorten gemäß Absatz 6 in geschlossenen Räumen eine mechanische Schutzvorrichtung (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen ist.

Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz (Bundesrecht) sind von der COVID-19-Lockerungsverordnung ausgenommen. Im Zuge der Eigenverantwortung und Sorgfaltspflicht gilt es aber auch hier die Abstandsregelungen einzuhalten. Mehr dazu auf der Homepage des Landes Vorarlberg in der Themensammlung „Coronavirus: Aktueller Sachstand“ www.vorarlberg.at im Fachbeitrag „Vereine & Corona“.

Hinweis: vorhergehende und neuere Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Stand, per 14.06.2020

Es liegt eine aktuelle Verordnung (Stand 14.06.2020) des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lockerungen der Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19 ergriffen wurden vor, die wir unseren Mitgliedsvereinen gerne, unten stehend, zum Download zur Verfügung stellen.

In dieser Verordnung sind auch Themen für Veranstaltungen und Versammlungen geregelt.

Wir werden die Dokumente, sofern wieder eine neue Verordnung vorliegt, diesem Beitrag anfügen, so, dass immer die aktuellste Version verfügbar ist.

Euer VVF-Team

Hinweis: vorhergehende und neuere Bestimmungen sowie alle Dateien bzw. Downloads sind links unter "Beitragsseiten" ersichtlich


Dateien / Downloads

Covid-19-NotMV vom 27.11.2020

- Covid-19-SchuMaV vom 01.11.2020 in der Form 463

Stand vom 22.10.2020 in der Form 456

Stand vom 22.10.2020 in der Form 455

- Corona Maßnahmen bei orange vom 15.09.2020

- Corona Maßnahmen bei gelb vom 14.09.2020

Stand vom 14.09.2020

- Stand vom 03.07.2020 in der Form 299

Stand vom 14.06.2020 in der Form 266